Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger in Rüdesheim am Rhein,

 

an der Erstellung des Wahlprogramms der SPD Rüdesheim am Rhein für die am 6. März 2016 stattfindende Kommunalwahl konnten Sie sich in Form einer Postkartenaktion und im direkten Kontakt zu Mandats- und Funktionsträgern unser Partei mit Ideen und Anregungen einbringen. Und Sie haben von diesem Angebot reichlich Gebrauch gemacht, wofür wir uns ausdrücklich bedanken möchten! Mit diesem Programmprozess haben wir einen auch für uns neuen Weg beschritten. Denn wir wollen nicht über die Menschen, sondern mit Ihnen und für Sie reden.

Unser Ziel ist ein Wahlprogramm, mit dem wir im Zeitraum von 2016 bis 2021 die wichtigen und bedeutsamen Themen der Menschen in unserer Stadt aufgreifen und angehen. Unser Programm orientiert sich dabei an den Lebensphasen der Menschen in unserer Stadt.

So sprechen unsere Ziele unmittelbar die Lebenswirklichkeit der Bürgerinnen und Bürger in Rüdesheim am Rhein an.

Sie haben bereits in der laufenden Wahlperiode unmittelbar erfahren können, dass der sog. kommunale Rettungsschirm, welcher der Stadt Rüdesheim von der CDU-Landesregierung aufgenötigt wurde, den eigenen städtischen Gestaltungsspielraum nahezu gegen Null hat schrumpfen lassen. So sehr wir die Konsolidierung unserer städtischen Finanzen und den Schuldenabbau unterstützen: dieser Prozess hätte über den rechtskonform auszugestaltenden kommunalen Finanzausgleich und nicht über den sog. kommunalen Rettungsschirm erfolgen müssen. Rüdesheim am Rhein ist faktisch über die Hintertür durch das Regierungspräsidium Darmstadt fremdbestimmt.

Wir werden uns daher auch mindestens bis zur Mitte der kommenden Wahlperiode auf diejenigen Vorhaben und Projekte beschränken müssen, die sich unmittelbar auf die kommunale Daseinsführsorge beziehen.

Ihre zahlreichen Rückmeldungen ergänzen unsere Ziele, welche wir teilweise seit Jahren verfolgen und in diesem Programm fortschreiben. Sie sind nun Bestandteil dieses Programms. Zugleich sind sie aber auch eine Bestätigung dafür, dass wir mit unserer inhaltlichen Ausrichtung auf einem guten Weg waren und sind. Ihre Rückmeldungen haben teilweise zu einer neuen Priorisierung einzelner Vorhaben und Projekt in unserem Programm geführt. Damit wir diese Ziele umsetzen können, werden wir auch in Zukunft aktiv mit allen Parteien und Wählergruppierungen in der Stadtverordnetenversammlung mit Ausnahme rechtsextremer und ausländerfeindlicher Elemente konstruktiv und dem Gemeinwohl dienend zusammenarbeiten.

Unsere Stadt Rüdesheim am Rhein steht vor großen Herausforderungen. Zusammen mit Ihnen möchten wir uns dieser Aufgabe mit unserer langjährigen Erfahrung, Engagement, Leidenschaft und Weitsicht annehmen.

Lassen Sie uns gemeinsam unser Rüdesheim am Rhein gestalten!

 

Unser Wahlziel: Eine Beteiligung von mind. 60% aller wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger in Rüdesheim am Rhein an der Kommunalwahl am 6. März 2016.

 

Ihre SPD Rüdesheim am Rhein

 

 

Nachfolgend finden sie unser Wahlprogramm als PDF-Datei zum Nachlesen und Herunterladen.