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Wir freuen uns sehr, dass Sie den Weg zur Internet-Präsenz des SPD Ortsvereins Rüdesheim am Rhein gefunden haben. Wir informieren Sie hier gerne über kommunalpolitische Themen aus Alt-Rüdesheim, Eibingen, Assmannshausen, Aulhausen und Presberg.

 

Aktuelle Themen

Am 14.07.2016 fand die gut besuchte Jahreshauptversammlung 2016 des SPD-Ortsvereins Rüdesheim am Rhein statt.

Der Ortsvereinsvorsitzende Wolfgang Weinem begrüßte die anwesenden Genossinnen und Genossen und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und die Mitgliederversammlung beschlussfähig war.

Als Gäste konnte er den stellv. Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Rheingau-Taunus Carsten Sinß mit seiner Ehefrau Aylin und den kommissarischen Unterbezirks-Geschäftsführer Thomas Wieczorek begrüßen. Alle drei kommen aus dem SPD-Ortsverein Oestrich-Winkel.

Zu Beginn gedachten die Anwesenden dem Genossen Theo König, der seit der letzten Mitgliederversammlung verstorben ist.

Die durch verschiedene Wahlvorgänge geprägte, sehr umfangreiche Tagesordnung wurde ohne Änderungen oder Ergänzungen angenommen und zügig abgearbeitet.

Nachdem ein Grußwort des Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Rheingau-Taunus, Martin Rabanus MdB, verlesen wurde erstattete der Ortsvereinsvorsitzende seinen Bericht für das vergangene Jahr. Hauptaugenmerk lag naturgemäß auf der Kommunalwahl im März und dem mäßigen Abschneiden der SPD in Rüdesheim am Rhein. Auch wenn die Verluste prozentual vergleichbar wie im Kreisdurchschnitt waren ist das Ergebnis sehr unbefriedigend. Die bereits erkannten Fehler gilt es in Zukunft abzustellen. Zukünftig muss das eigene, sozialdemokratische Profil geschärft werden und in der Öffentlichkeit wieder wahrgenommen wird. Von dem sogenannten neuen, gerade von der GfR so vehement propagierten Politikstil der CDU-GfR-Koalition ist nach nur drei Stadtverordnetenversammlungen nicht mehr viel übrig geblieben. Da werden Anträge der kleinen Fraktionen unterschlagen, Protokolle gefälscht und dreist Anträge anderer Fraktionen als die eigenen deklariert. Hier gilt es in den nächsten fünf Jahren die Finger in die Wunde zu legen und den Wählerinnen und Wähler in Rüdesheim deutlich zu machen, was sie sich da eigentlich gewählt haben.

Hans-Jürgen König als Fraktionsvorsitzender ergänzte, dass die SPD Rüdesheim ihrerseits weiterhin aktiv Politik für Rüdesheim am Rhein machen, konsequent eigene Anträge in die Stadtverordnetenversammlung einbringen und versuchen wird, dafür Mehrheiten zu bekommen. Dies konnte in den ersten Sitzungen ja bereits erfolgreich umgesetzt werden.

Ortsvereinsintern wird der Schwerpunkt aus der Mitgliederpflege und der Mitgliedergewinnung liegen. Begonnen wird in Kürze mit einem Grillfest für die Mitglieder und Parteifreunde.

Der OV-Kassierer Richard Fischer berichtete über den aktuellen Kassenstand. Bedingt durch den Kommunalwahlkampf überwogen die Ausgaben die Einnahmen. Die Ausgaben für den Wahlkampf blieben im vom Vorstand vorher festgelegten Budget. In 2016 gilt es die Kasse wieder aufzufüllen, da in 2017 die Landrats- und die Bundestagswahl anstehen.

Für die Revisoren berichtete Michael Kramer. Er bestätigte die korrekte Geschäftsführung des Vorstandes und beantragte Entlastung, die einstimmig bei Enthaltung einiger Betroffener erfolgte.

Für die sich anschließenden Wahlen stellten sich die Familie Sinß und Thomas Wieczorek als Wahlvorstand zur Verfügung. In getrennten Wahlvorgängen wurde der gesamte Vorstand für zwei Jahre neu gewählt. Die Wahlergebnisse waren stets einstimmig. Der neu gewählte Vorstand ist identisch mit dem alten Vorstand. Erster Vorsitzender bleibt Wolfgang Weinem, sein Stellvertreter ist Heiko Schwarz. Die Kasse führt weiterhin Richard Fischer. Als Schriftführer fungiert Gerhard Eschborn. Heidi Sowa wurde als Beisitzerin wiedergewählt. Dem Vorstand gehören kraft Amtes Hans-Jürgen König als Fraktionsvorsitzender und Günter Dries als Stadtrat an. Michael Kramer und Günter Dries sind die beiden Revisoren für den nächsten zwei Jahre.

Nach den Vorstandswahlen waren zur Vorbereitung der Bundestagswahl 2017 die Delegierte und Ersatzdelegierte für die Wahlkreiskonferenz der Unterbezirke Limburg und Rheingau-Taunus und für den ausserordentlichen Unterbezirksparteitag des Unterbezirks Rheingau-Taunus (für die Wahl der Landesdelegierten, die über die Landesliste entscheiden) sowie die Delegierte für die ordentlichen Unterbezirksparteitage zu wählen. In jeweils getrennten Wahlgängen wurden die Mitglieder des erweiterten Vorstandes sowie Michael Kramer gewählt.

Anträge der Mitglieder für die Jahreshauptversammlung gab es nicht. Unter dem Tagesordnungspunkt Verschiedenes gab es eine sehr interessante und konstruktive Diskussion mit der Genossin und den Genossen aus Oestrich-Winkel zum Thema Rheinquerung zw. Rüdesheim am Rhein und Bingen. Bekannt ist, dass die SPD Rüdesheim am Rhein zu dieser Frage eine andere Position vertritt als die Kreis-SPD. Die Standpunkte pro und contra wurden nochmal deutlich gemacht. Als Nahziel wird die SPD Rüdesheim am Rhein den bereits im Rahmen der Beratungen des Kreishaushaltes 2016 von der Kreis-SPD eingebrachten Antrag zur Ausweitung der Fährzeiten aktiv unterstützen, da dies auch so im Wahlprogramm der SPD Rüdesheim am Rhein festgehalten ist.